{"id":16,"date":"2013-10-13T13:29:50","date_gmt":"2013-10-13T11:29:50","guid":{"rendered":"http:\/\/notisblokk.de\/?p=16"},"modified":"2013-10-13T13:29:50","modified_gmt":"2013-10-13T11:29:50","slug":"farbenspiele-aller-orten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/notisblokk.de\/?p=16","title":{"rendered":"Farbenspiele aller Orten"},"content":{"rendered":"<p>W\u00e4hrend in Deutschland noch ger\u00e4tselt wird, welchen Weg die SPD in den Untergang nimmt &#8211; also in Merkels Armen (Schwarz-Rot) oder lieber in der Opposition, was dann Schwarz-Gr\u00fcn oder Neuwahlen bedeuten w\u00fcrde. Nun wohnen wir ja weit weg, glauben aber das Deutschland ohne FDP und AfD gut auskommen kann. Also bitte keine Neuwahlen.<br \/>\nIn Norwegen stehen sich haupts\u00e4chlich zwei Lager gegen\u00fcber, die jeweils mehrere Parteien umfassen, wobei die kleineren auch schon mal wechseln k\u00f6nnen. Erwartungsgem\u00e4\u00df hat das b\u00fcrgerliche Lager (blau) gegen das von der Arbeiderparti angef\u00fchrte rote Lager gewonnen. Die bisherige (rot-gr\u00fcne) Regierung bestand aus der Arbeiderparti (55 Mandate im neuen Storting, -9), der Senterpartiet (10, -1) und Sosialistisk Venstre (7,-4). Besonders die bedien kleinen Parteien sorgten f\u00fcr Auftauchen des Wortes gr\u00fcn in der Regierungskoalition. In Norwegen muss eine Partei mindestens 4 % erreichen, um Sitze im Storting zu erhalten. Eine Ausnahme sind auch hier Direktmandate und da haben es die norwegischen Gr\u00fcnen, Milj\u00f8partiet De Gr\u00f8nne, zu einem Sitz geschafft.<\/p>\n<p>Das b\u00fcrgerliche Lager besteht aus der konservativen Partei H\u00f8yre (blau, 48 Mandate, +18), der rechtspopulistischen Fremskrittspartiet (blau, 29, -12), der Kristelig Folkeparti (10, =) und der sozialliberalen Partei Venstre (9, +7).<\/p>\n<p>Die beiden kleinen Partei blieben der Regierung fern, da ihre Positionen teilweise entgegengesetzt zur FRP (Fremskrittspartiet) waren. Lie\u00dfen sich ihre Unterst\u00fctzung aber durch reichlich Zusagen erkaufen und auch ein sp\u00e4terer Eintritt in die Regierung ist nicht ausgeschlossen.<\/p>\n<p>Morgen wird Jens Stoltenberg den Haushalt f\u00fcr 2014 vorlegen und dann samt Regierung abtreten. Anschlie\u00dfen \u00fcbernimmt also blau-blau oder wie es auf Norwegisch so sch\u00f6n hei\u00dft bl\u00e5bl\u00e5.<\/p>\n<p>Die neue Regierung hat bereits die Hauptanliegen f\u00fcr die n\u00e4chsten vier Jahre ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n<ul>\n<li>weniger B\u00fcrokratie, daf\u00fcr wird ein Ausschuss eingesetzt, der vermutlich zuerst darauf kommen wird sich selber abzuschaffen.<\/li>\n<li>St\u00e4rkung der norwegischen (freien) Wirtschaft (unter anderem durch das Erm\u00f6glichen von mehr Zeitarbeit und \u00dcberstunden).<\/li>\n<li>Attraktivit\u00e4t des Lehrerberufes erh\u00f6hen, die Ausbildung der Lehrer verbessern. Dazu wurden Eintrittskriterien f\u00fcr das Lehrerstudium vorgeschlagen, die den Lehrermangel eher vergr\u00f6\u00dfern d\u00fcrften, was wiederum nicht gerade f\u00fcr die Lehrer spricht. Sehr konkret steht hier bereits eine Ma\u00dfnahme, um die Mathekompetenz der Lehrer zu verbessern.<\/li>\n<li>Verkehr: f\u00fcr den schnellen Ausbau des norwegischen Stra\u00dfennetzes soll eine gro\u00dfe Gesellschaft gegr\u00fcndet werden (Entb\u00fcrokratisierung durch Zentralismus?)<\/li>\n<li>Strenge Einwanderungspolitik und Bewaffnung der Polizei<\/li>\n<li>Gesundheitsreform: Zulassung von privaten Krankenh\u00e4usern und Praxen<\/li>\n<li>Der Wohlfahrtsstaat soll ausgebaut werden<\/li>\n<li>Kommunereform: Vergr\u00f6\u00dfern der Kommunen und damit verkleinern der Anzahl der Kommunen nebst \u00c4nderung der Aufgaben der Kommunen und des Einnahmesystem<\/li>\n<\/ul>\n<p>Das ist sicherlich stark vereinfacht und ich werde bei Gelegenheit die Aktivit\u00e4ten der Blauen hier begleiten.<\/p>\n<p>Einige Wahlversprechen sind bereits Geschichte, so z.B. die von der FRP versprochene Abschaffung s\u00e4mtlicher Mautgeb\u00fchren. Wahrscheinlich werden es mehr werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>W\u00e4hrend in Deutschland noch ger\u00e4tselt wird, welchen Weg die SPD in den Untergang nimmt &#8211; also in Merkels Armen (Schwarz-Rot) oder lieber in der Opposition, was dann Schwarz-Gr\u00fcn oder Neuwahlen bedeuten w\u00fcrde. Nun wohnen wir ja weit weg, glauben aber das Deutschland ohne FDP und AfD gut auskommen kann. Also bitte keine Neuwahlen. 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